Berlin ist Hauptstadt – Parlaments- und Regierungsviertel

Mehr dazu unter: Politik & Verwaltung - www.Berlin.de 

Berlin ist eines der 16 Bundesländer und gleichzeitig Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Die Stadt versteht es als ihren Auftrag, Gastgeber und Partner der Institutionen des Bundes und der anderen Bundesländer sowie von diplomatischen Vertretungen, Medien und Verbänden zu sein. Der Regierende Bürgermeister von Berlin ist der Regierungschef des Landes Berlin und zugleich Stadtoberhaupt der Kommune.

Die Landesregierung

Die Landesregierung, der Senat von Berlin, besteht aus dem Regierenden Bürgermeister und höchstens acht Senatoren. Das Abgeordnetenhaus wählt den Regierenden Bürgermeister, der die weiteren Senatsmitglieder ernennt. Der Regierende Bürgermeister bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik, die vom Abgeordnetenhaus gebilligt werden müssen, und überwacht ihre Einhaltung durch die Senatsmitglieder.

Berlin ist eines der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland und im Bundestag mit zwölf Direktmandaten und zehn über Landesliste gewählte Abgeordnete vertreten. Im Bundesrat stellt es vier Vertreter.

Berlin und Europa

Der europäische Integrationsprozess beeinflusst nicht nur das Handeln der EU-Mitgliedstaaten, sondern hat praktische Auswirkungen auf die Ebene der Länder und Kommunen. Entscheidungen der europäischen Institutionen wirken zum Teil unmittelbar in nationales Recht ein und bestimmen zunehmend den Alltag der Bürgerinnen und Bürger.

Berliner Interessen sind - in unterschiedlicher Ausprägung - in allen Zuständigkeitsbereichen der EU betroffen und bestimmen die Berliner Europapolitik. Durch den Bundesrat wirkt Berlin in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Die fachspezifische Europapolitik wird von den jeweils zuständigen Senatsverwaltungen geleistet.

Im Mittelpunkt der Europapolitik und damit der Arbeit der Europabeauftragten des Landes Berlin stehen folgende Aufgaben: die Berliner Interessen bei der europäischen Rechtsetzung und ihrer Umsetzung auf nationaler Ebene zu vertreten, die Zusammenarbeit mit Mittel- und Osteuropa (insbesondere mit den westpolnischen Regionen im Rahmen der Oder-Partnerschaft) auszubauen und zu vertiefen, durch gezielte Maßnahmen der europapolitischen Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zur Stärkung des Europagedankens und 2009 zur Erhöhung der Wahlbeteiligung zu den EP-Wahlen beizutragen und die Europafähigkeit der Berliner Verwaltung weiter zu stärken. Schließlich sind die Umsetzung der europäischen Strategien wie der Lissabon-Strategie (Wachstum und Beschäftigung), der Göteborg-Strategie (Nachhaltigkeit) sowie der europäischen Agenda-Vorgaben wie z.B. die Territoriale Agenda von Leipzig für eine integrierte Raumentwicklungspolitik wichtige Bezugspunkte der Berliner Europapolitik. Eine wichtige Rolle spielen in diesem Zusammenhang die sog. Interreg-Projekte, in denen Berlin - oftmals mit Brandenburg gemeinsam – die grenzübergreifende Kooperation betreibt.

Berliner Mauer

Die Berliner Mauer ist aus der wiedervereinigten Stadt lange verschwunden. Aber die Erinnerung daran ist noch lebendig und viele Besucher aus aller Welt sind enttäuscht oder verwundert, dass von „Berlins berühmtestem Bauwerk“ nur noch wenig zu finden ist. Tatsächlich sind die jahrzehntelang getrennten Stadthälften sichtbar zusammengewachsen. Die erhaltenen Reste der DDR-Grenzanlagen haben ihren Schrecken verloren und werden für die Nachwelt bewahrt. Die Gedenkorte an die Opfer der Mauer verlangen einen Moment der Stille, um in ihrer Aussage begreifbar zu werden. 

Berlin - Hauptstadt des Sports

Berlin gehört zu den führenden Sportmetropolen von Weltrang. Die Hauptstadt befindet sich auf Augenhöhe mit internationalen Großstädten wie Melbourne oder London. Sportliche Events locken jedes Jahr Hunderttausende Besucher an die Spree.

Lesen Sie mehr dazu in dem Beitrag der IHK Berlin.